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07.09.2020
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Kostenheranziehung junger Menschen in der Jugendhilfe – FAQ –

Immer wieder erhalten wir Nachfragen zur Kostenheranziehung junger Menschen. Trotz vieler Informationen ist die Verunsicherung zu diesem Thema noch riesengroß, weil auch weiterhin viele Jugendämter mögliche Veränderungen bisheriger Herangehensweisen ablehnen, obwohl es inzwischen klar stellende Urteile gibt. Anfang des Jahres gab es viele Äußerungen und Absichtserklärungen aus der Politik, ohne dass es Veränderungen in der Gesetzgebung gab. Alle Beteiligten warten also weiterhin gespannt auf die Reform des SGB VIII. Das Bundesnetzwerk Ombudschaft in der Kinder- und Jugendhilfe hat schon im April 2020 eine Broschüre zur Kostenheranziehung junger Menschen herausgegeben, auf die wir nochmals hinweisen möchten. Gleichzeitig finden Sie noch Links zu weiteren Informationen.

Themen:

Die Broschüre des Bundesnetzwerk Ombudschaften beantwortet in seiner 15seitigen Broschüre nachfolgende Fragen:
  • Was bedeutet Kostenheranziehung? 
  • Welche Regelungen gibt es zur Kostenheranziehung junger Menschen?
  • Wann ist mein Kostenbescheid korrekt? (1. Das „Vorjahresprinzip“ .2. Die „75%-Regelung“) 
  • Wann ist mein Bescheid rechtswidrig, also falsch? 
  • Ich denke, mein Bescheid ist rechtswidrig und somit falsch. Was kann ich tun?
  • Wie begründe ich, dass mein Kostenbescheid falsch ist?
  • Fall A: Mein Kostenbescheid ist nicht älter als ein Monat Wie lege ich Widerspruch ein? 
  • Wie geht es weiter, wenn ich den Widerspruch abgeschickt habe? 
  • Was mache ich, wenn ich keinen Widerspruch einlegen kann?
  • Brauche ich einen Rechtsanwalt/eine Rechtsanwältin, um einen Widerspruch einzulegen oder eine Klage einzureichen? Kostet mich das Geld?
  • Fall B: Mein Kostenbescheid ist älter als ein Monat Wie kann mein Kostenbescheid im Nachhinein geändert oder aufgehoben werden?
  • Wie geht es weiter, wenn ich den Antrag abgeschickt habe? 
  • Gibt es Fälle, in denen der Kostenbescheid nicht aufgehoben werden kann, obwohl er falsch ist?
  • Was ist, wenn das Gesetz sich ändert? 
  • Wo finde ich Musterschreiben zum Thema Kostenheranziehung? 
  • Was sind Ombudsstellen? Wo finde ich eine Ombudsstelle?

Wir haben in der letzten Zeit das Thema intensiv beobachtet und schon einige Veröffentlichungen dazu hier auf Moses Online publiziert. Klicken Sie dazu oben einfach auf den Thema-Link.

Beantwortung der o.a. Fragen in der Broschüre
Materialien zur Antragsstellung und Widerspruch
Handlungs- und Vertretungsbefugnis
Urteile zur Fragen der Kostenheranziehung junger Menschen