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Inhaltsverzeichnis

Handlungsmöglichkeiten von Pflegeeltern
Rechte – Ansprüche – Anträge

Henrike Hopp

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Die selbstgewählte Aufgabe, ein oder mehrere Pflegekinder in die eigene Familie aufzunehmen, bewirkt immer eine große Veränderung des Lebens von Pflegeeltern und ihren Kindern. Selbstverständlich eine Veränderung im Inneren der Familie, aber im hohen Maße auch eine Veränderung der Familie in ihrem Bild und ihrer Wirkung nach außen. Es bedeutet eben nicht nur einfach ein Kind aufzunehmen, sondern es ist ein Konstrukt aus rechtlichen, psychologischen, pädagogischen, emotionalen und sozialen Vorgaben, Sichtweisen und Erfahrungen. Das Pflegekind und seine Pflegeeltern sind umspannt von diesem Netzwerk aus Gesetzen, Verordnungen, Empfehlungen, richterlichen Beschlüssen, aus Konzepten, Studien, pädagogischen Anleitungen und manchmal auch Ideologien.

Die Sicht auf Pflegeeltern ist ein bunter Strauß unterschiedlichster Erwartungen und Einschätzungen. Für viele erfüllen Pflegeeltern den Anspruch des Kindes auf Familie, welches ihm in der UN-Kinderkonvention zugebilligt wurde. Viele Institutionen und Menschen sind bereit, gute Rahmenbedingungen der Pflegekinderhilfe zu erstellen und danach zu arbeiten. Für die überwiegende Mehrheit der Kinder, die im Rahmen der Hilfen zur Erziehung in Familien untergebracht sind, geschah dies im Rahmen des § 33 SGB VIII. In diesem rechtlichen Zusammenhang übernehmen Pflegeeltern ihre Aufgabe als ein besonderes Ehrenamt.

Es gibt ewigen Debatten über die Frage, ob Pflegeeltern Dienstleister des Jugendamtes sind. Die Verträge zwischen Sorgeberechtigten, Pflegeeltern und Jugendämtern sind keine Arbeitsverträge. Die Pflegeeltern unterliegen nicht der für das Vorliegen eines Arbeitsvertrages erforderlichen Fremdbestimmung, da sie in der Ausführung ihrer Tätigkeit autonom sind. Jugendämter und Träger sind den Pflegeeltern gegenüber nicht weisungsbefugt. Im Gegenteil: die Pflegeeltern haben einen gesetzlichen Anspruch auf Beratung und Begleitung und auch ihnen steht das Wunsch- und Wahlrecht des § 5 SGB VIII zu. Die fachlichen Institutionen sind daher Dienstleister für die Pflegekinder, die Sorgeberechtigten und die Pflegeeltern.

Immer wieder bekomme ich Nachfragen von Pflegeeltern, in welcher Position sie überhaupt stehen. Was dürfen sie, was müssen sie, was können sie anstoßen, erreichen oder durchsetzen?

In vielen guten Hilfeplangesprächen erleben Pflegeeltern in dieser Hinsicht eine gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit ihren Sozialarbeiterinnen, nicht selten jedoch fühlen sich Pflegeeltern auch allein gelassen.

Die vorliegende Information soll Ihnen helfen, einen umfassenden Überblick über die Position der Pflegeeltern im Bereich der Gesetze, von Anträgen und sonstigen Möglichkeiten zu erhalten.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen.

Wenn Sie Ideen oder Vorschläge für dieses Heft haben, dann lassen Sie es uns bitte wissen.

Viele Grüße

Henrike Hopp

Alle Angaben sind ohne Gewähr. Stand: November 2022.

Die Inhalte können nicht als steuerliche Beratung oder Rechtsberatung gewertet werden.

Der Leser ist allein verantwortlich für jeglichen Gebrauch dieser Informationen.

Einleitung

Pflegeeltern werden in den Gesetzen, Verordnungen und oft auch in Beschlüssen als ‚Pflegepersonen‘ bezeichnet.

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 1.9.2011 AZ 5 C 20.10 den Begriff der Pflegeperson wie folgt definiert: „Pflegeperson im Sinne des § 86 Absatz 6 SGB VIII ist, wer ein Kind oder einen Jugendlichen über Tag und Nacht in seinen Haushalt aufnimmt“.

Für die meisten der nachfolgenden Anrechte und Möglichkeiten spielt die Frage der Zielsetzung der Unterbringung des Pflegekindes in der Pflegefamilie eine große Bedeutung.

Kurzfristige Unterbringungen im Rahmen von Bereitschaftspflege oder Kurzzeitpflege bescheren den Pflegepersonen nur wenige Ansprüche und Anrechte.

Dies sieht dann anders aus bei der Dauerpflege. Die Unterbringung des Kindes mit dem Ziel des dauerhaften Verbleibs in der Pflegefamilie, gibt dem Kind die Möglichkeit, sich in der Pflegefamilie zu integrieren und Mitglied dieser Familie zu werden. Die Dauerhaftigkeit des Verbleibs des Kindes in ihrer Familie bedeutet für die Pflegeeltern daher bestimmte Rechte. In einigen Bereichen erhalten die Pflegeeltern dadurch sogar Anrechte, welche Eltern leiblicher Kinder ebenfalls haben (Kindergeld, Rentenanspruch etc.).

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Inhaltsverzeichnis

• Auf was haben Pflegeeltern ein Anrecht?
• Regelungen durch Vollmachten
• Pflegeeltern im Sozialrecht
• Zusammenarbeit mit der Kinder- und Jugendhilfe im SGB VIII
• Anhörungsrechte der Pflegeeltern und des Pflegekindes
• Anträge stellen
• Das Pflegekind wird volljährig
• Adoption eines volljährigen Pflegekindes durch die Pflegeeltern nach dem Minderjährigenrecht
• Pflegeeltern – Pflegekinder – Versicherungen
• Rechte und Möglichkeiten von Pflegeeltern in krisenhaften Entwicklungen
• Handlungsmöglichkeiten der Pflege- und Adoptiveltern durch Selbsthilfeorganisationen
• Testamente für Pflegekinder – von Rechtsanwalt Steffen Siefert –
• Fragen von Pflegeeltern
• Musteranträge – Schreiben / Hinweise - Vollmachten
• Anhang: Rechtliche Grundlagen in den verschiedenen Gesetzen