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18.07.2025
Erwachsenenadoption
Themen:
In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wurden die annehmenden Eheleute beide im Jahr 1936 geboren. Aus ihrer Ehe sind keine Kinder hervorgegangen. Der Anzunehmende wurde im Jahr 1970 geboren, er ist verheiratet. Im April 2022 haben das annehmende Ehepaar und der anzunehmende Mann alle drei mit Zustimmung der Ehefrau des Anzunehmenden den Ausspruch der Adoption des Anzunehmenden durch die annehmenden Eheleute beantragt. Nachdem der zuständige Familienrichter mit dem Ehemann ein Gespräch geführt hatte, zweifelte der zuständige Familienrichter an dessen Geschäftsfähigkeit und lehnte die Adoption ab.
Der Bundesgerichtshof formulierte in seinem Beschluss aufgrund der Beschwerde folgende Leitsätze:
1. Der Annehmende muss im Zeitpunkt der notariell beurkundeten Stellung des Adoptionsantrages uneingeschränkt geschäftsfähig gewesen sein. Dabei muss die Geschäftsfähigkeit des Annehmenden positiv festgestellt werden; nach Erschöpfung sämtlicher Erkenntnismöglichkeiten verbleibende Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des Annehmenden im Zeitpunkt des Adoptionsantrages stehen dem Ausspruch der Adoption entgegen.
2. Demgegenüber ist es für den Ausspruch der Annahme nicht von vornherein schädlich, wenn die zunächst vorhandene Geschäftsfähigkeit des Annehmenden nach wirksamer Antragstellung im Laufe des Adoptionsverfahrens bis zur Entscheidung des Gerichts nachträglich wegfällt.
3. In diesem Fall wird der Ausspruch einer Minderjährigenadoption allerdings regelmäßig aus Gründen des Kindeswohls scheitern, weil der Annehmende, der seine Geschäftsfähigkeit verloren hat, selbst hilfebedürftig geworden ist und ihm deshalb die Pflege und Erziehung eines minderjährigen Kindes nicht mehr anvertraut werden und er dessen rechtliche Vertretung als Sorgeberechtigter nicht mehr übernehmen kann. Für solche Erwägungen ist bei der Erwachsenenadoption demgegenüber kein Raum, weil das volljährige Kind über seinen Wunsch, ein Wahlverwandtschaftsverhältnis zu einem geschäftsunfähig gewordenen Annehmenden herzustellen, selbst entscheiden kann.
