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Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Fachwissen

Fachartikel

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Vorläufiger Vormund

Im neuen Vormundschaftsrecht wurde der § 1781 BGB - vorläufige Vormundschaft - hinzugefügt. Diese vorläufige Vormundschaft soll dem Jugendamt die Möglichkeit geben, einerseits die Angelegenheiten des Mündels nach einer Inobhutnahme regeln zu können, andererseits eine davon unabhängige Frist zu haben, um einen geeigneten ehrenamtlichen oder notfalls auch beruflichen Vormund finden zu können.
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Auswahl und Bestellung eines Vormundes

Die Auswahl und Bestellung eines Vormundes erfolgt durch das Familiengericht. Das Gericht hat den Vormund auszuwählen, der am besten geeignet ist.
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Position und Rechte des Mündels in der Vormundschaft

Der Vormund hat die Personen- und die Vermögenssorge im besten Interesse seines Mündels auszuüben. Dabei müssen im besonderen Maße die Rechte des Mündels und die sich verändernde Position seiner Beteiligung je nach Entwicklungsstand berücksichtigt werden.
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Aufgaben des Jugendamtes im vormundschaftlichen Bereich

Das Jugendamt als die fachkompetente Behörde für den Schutz der Minderjährigen und die Unterstützung von Familien ist in einem wesentlichen Umfang im Bereich der Vormundschaft involviert.
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Ehrenamtlicher Vormund

Das Vormundschaftsrecht weist auf die Vorrangigkeit eines geeigneten ehrenamtlichen Vormundes hin. Welche Überlegungen sind notwendig, um dem Pflegekind den passenden Vormund zur Seite zu stellen?
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Haftung und Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Vormünder/Pfleger

a) Auch ehrenamtlich tätige Vormünder oder Pfleger haften gegenüber ihren Mündeln, wenn diese durch ihre Amtsführung Schaden erleiden. b) Obwohl die ehrenamtliche Vormundschaft/Pflegschaft grundsätzlich unentgeltlich geführt wird, besteht ein Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen.
Arbeitspapier

ProReForm - Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) haben die Arbeitshilfe "ProReForm - Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts: Neue Prozessbeschreibungen zur Aufgabenwahrung im Jugendamt" herausgegeben. Die Arbeitshilfe fasst die Ergebnisse eines Praxisprojektes der Landesjugendämter in NRW zusammen. Erstellt wurde sie unter Beteiligung der Jugendämter Bonn, Dortmund, Duisburg, Erkelenz, Schwerte, Kreis Siegen-Wittgenstein, Kreis Wesel.
Arbeitspapier

Vormundschaftsrechtsreform: Arbeitshilfe zu den Änderungen im BGB

Durch die Reform des Vormundschaftsrechts, die zum 1.1.2023 in Kraft tritt, finden sich zahlreiche Regelungen zur Vormundschaft nicht mehr am gewohnten Standort im BGB. Um das Auffinden der Regelungen zu erleichtern, hat das DIJuF eine Arbeitshilfe veröffentlicht, die den bisherigen und den neuen Standort im BGB gegenüberstellt.
Arbeitspapier

Thesenpapier zur Reform des Vormundschaftsrechts

Das Thesenpapier wurde vom Praxisbeirat Amtsvormundschaft des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF) erstellt und am 12. April 2023 veröffentlicht. Es soll dazu dienen, eine gute Umsetzung der Vormundschaftsreform zu ermöglichen.
Arbeitspapier

Für eine konsequente Stärkung der ehrenamtlichen Vormundschaft!

Der AWO Bezirksverband Niederrhein e.V. hat eine Stellungnahme zum vorliegenden Gesetzesentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechtes erarbeitet und sich speziell auf die Förderung der ehrenamtlichen Vormundschaft bezogen. Die AWO weist darauf hin, dass im Rahmen eines Projektes das stabilisierende sowie entwicklungs- und integrationsfördernde Potenzial der ehrenamtlichen Vormundschaft eindrucksvoll belegt werden konnte.
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Möglichkeit der Antragstellung durch Pflegeeltern

Wenn ein Kind für längere Zeit in eine Pflegefamilie kommt, haben die Pflegeeltern gemäß § 1688 BGB die Alltagssorge und ein Recht auf Antragstellung sozialer Leistungen für ihr Pflegekind. Für Pflegeeltern, deren Pflegekind einen Vormund hat, gilt ab dem 1. Januar 2023 eine andere rechtliche Grundlage.
Bericht zur Veranstaltung

Bilanz der Vormundschaftsrechtsreform

Am 17.04.2023 gab es ein Fachgespräch im Familienausschuss des Bundestags mit dem Titel „Kinder unter Vormundschaft: Baustellen und Weiterentwicklungsbedarf der Vormundschaftsrechtsreform im BGB und SGB VIII“. Der Bundestag hat heute unter der Rubrik "heute im bundestag - Arbeit und Soziales, Familie und Gesundheit" eine Zusammenfassung des Fachgespräches veröffentlicht.
Fachartikel

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Änderungen und Auswirkungen der Vormundschaftsreform

Ab Januar 2023 gelten neue Vormundschaftsregelungen. Diese betreffen natürlich auch im besonderen Maße Mündel, die in Pflegefamilien wohnen und deren Pflegeeltern. Einige Änderungen werden hier aufgeführt und eine erfahrene Berufsvormündin nimmt mit Sicht auf die Praxis Stellung dazu.
Arbeitspapier

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Vormundschaft - Akteur in der Kinder- und Jugendhilfe! Miteinander statt nebeneinander.

IMPUL!SE-Papier 5 aus 2023 von AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe e. V. Die Reformen des SGB VIII und des Vormundschaftsrechts wurden gleichzeitig entwickelt. Das Arbeitspapier schaut auf die Parallelen in den beiden Gesetzen.
Stellungnahme

Zur Reform des Vormundschaftrechts

Das Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF) hat am 7. August 2020 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz veröffentlicht.
Arbeitspapier

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Jugendamt und ehrenamtliche Vormundschaft – Förderung und Kooperation

Zur Förderung der ehrenamtlichen Vormundschaft hat das Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft eine Orientierungshilfe für die Praxis im Rahmen einer Expertise veröffentlicht.
Stellungnahme

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Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Der Deutsche Verein hat in seiner Stellungnahme den Referentenentwurf in seiner Zielrichtung sowie überwiegend in seinen Reformvorschlägen unterstützt, denn die Rechte der betroffenen Menschen werden systematisch ausformuliert und zur Grundlage des gesamten Reformprozesses gemacht. Die Rolle des Ehrenamtes in Vormundschaft und Betreuung erfährt eine spürbare Stärkung und das gesamte Vormundschafts- und Betreuungsrecht wird neu geordnet und übersichtlich gegliedert. Zur Weiterentwicklung fordert der Deutsche Verein insbesondere die Förderung von Forschung und forschungsbasierten Praxisprojekten.

Rechtliche Regelungen

Rechtliche Regelung / Gesetz

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Mehr Selbstbestimmung und bessere Qualität in der rechtlichen Betreuung

Zum 1. Januar 2023 trat das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft. Es stärkt die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung. Die Reform ist die größte im Betreuungsrecht seit dessen Einführung und der Abschaffung der Entmündigung im Jahr 1992.

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