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Pflegegeld (Pflegekind)

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Fachwissen

Empfehlung

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Pflegeeltern sollen mehr Geld erhalten - Empfehlungen zur materiellen Ausstattung der Vollzeitpflege von Kindern und Jugendliche

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge empfiehlt für das Jahr 2011, die monatlichen Pauschalbeträge für Pflegeeltern in der Vollzeitpflege für Kinder und Jugendlichen um 0,9 Prozent zu erhöhen. Ferner sollte der Erstattungsbeitrag zur Unfallversicherung angepasst werden.
Gerichtsbeschluss erklärt

von:

vom: 
07.09.2022

Sozialversicherungspflichtige Tätigkeit einer Pflegemutter?

Nach einer Vereinbarung mit einem Träger der Jugendhilfe zur vorübergehenden Aufnahme von Kindern in ihrer Familie, war die Pflegemutter der Ansicht, dass dies ein Arbeitsvertrag sei und beantragte einen sozialversicherungspflichtige Status bei dem Träger der Jugendhilfe. Dieser lehnte ab und es kam zur Klage.
Empfehlung

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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2012

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. empfiehlt für das Jahr 2012 wie bereits im Vorjahr die Pauschalbeträge für den Sachaufwand sowie die Anerkennung der Pflege- und Erziehungsleistungen von Pflegepersonen aufgrund der gestiegenen Verbraucherpreise zu erhöhen. Auch der Pauschalbetrag für die Unfallversicherung sollte angepasst werden.
Empfehlung

von:

Weiterentwickelte Empfehlungen des DV zu Pauschalbeträgen der Vollzeitpflege 2007

Im Rahmen einer grundsätzlichen Neubetrachtung der Vollzeitpflege-Finanzierung hat der Deutsche Verein diese Empfehlungen erarbeitet.
Stellungnahme

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DIJuF Stellungnahme zum Kinderbonus für Pflegefamilien

Sowohl nach § 93 SGB VIII als auch nach § 83 SGB XII zählen Leistungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklichen Zweck erbracht werden, nicht zum Einkommen. Der Kinderbonus wird eindeutig aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vorschrift erbracht.
Stellungnahme

Stellungnahme zu direkten Pflegegeldzahlungen bei Vollzeitpflege durch Freie Jugendhilfeträger

Die Bayrische Finanzverwaltung hat zu Leistungen des Jugendamtes für die Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII, die über einen zwischengeschalteten freien Träger an die Pflegepersonen ausgezahlt werden, Stellung genommen und Bedingungen zur Einkommensteuer-Befreiung benannt.
Empfehlung

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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung des Pflegegeldes für 2013

Der Deutsche Verein hat eine Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2013 empfohlen.
Stellungnahme

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Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge hat wie jedes Jahr eine Empfehlung zu den Erhöhungen des Pflegegeldes in der Vollzeitpflege für 2020 herausgegeben.
Empfehlung

von:

Empfehlungen des Deutschen Vereins zum Pflegegeld 2014

Der Deutsche Verein empfiehlt die Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2014 um 1,7 %. Auch die Pauschalbeträge für die Unfallversicherung und Alterssicherung sollten angepasst werden.
Gerichtsbeschluss erklärt

"Angemessene Alterssicherung" für Pflegeeltern

Das Verwaltungsgericht Saarlouis hat einen ausführlichen Beschluss zur "Angemessenen Alterssicherung" für Pflegepersonen gefasst.
Empfehlung

von:

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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2015

Jedes Jahr veröffentlicht der Deutsche Verein Empfehlungen für die Höhe des Pflegegeldes für die Unterbringung eines Pflegekindes in Vollzeitpflege.

Rechtliche Regelungen

Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
14.04.2005

Pflegegeld ist nicht Einkommen der Pflegeeltern

Der Antraggegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller und seiner Ehefrau für die Zeit vom 1.3.05 bis 31.8.05 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ohne Berücksichtigung des für die Pflegekinder gezahlten Pflegegeldes zu gewähren.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
19.05.2016

Pflegegeld Großelternpflege

Kürzung von Pflegegeld bei Großelternpflege entsprechend der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit nach § BGB § 1603 Abs. BGB § 1603 Absatz 1 BGB
Rechtliche Regelung / Gesetz

Gesetzliche Regelung zum Pflegegeld

Der Gesetzestext aus dem SGB zu Unterhalt und Pflegegeld
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
18.07.2005

Einstweilige Anordnung zur Zahlung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

Das Pflegegeld dient einem völlig anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II. Es dient nicht der Sicherung des Lebensunterhaltes der Pflegeeltern sondern der Sicherung des Unterhaltes des Pflegekindes.
Rechtliche Regelung / Gesetz

Auszüge aus dem Wohngeldgesetz

Auszüge aus dem Wohngeldgesetz: Pflegekind als Haushaltsmitglied / hälftige Anrechnung der materiellen Kosten des Pflegegeldes und der Kosten der Erziehung als Einkommen.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
03.10.2005

Pflegegeld kann nicht gepfändet werden

Ein vom Träger der Jugendhilfe als Teil des Pflegegeldes an die Pflegeeltern für ein in deren Haushalt aufgenommenes Kind ausgezahlter "Anerkennungsbetrag" ist unpfändbar
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
19.09.2006

Pflegeeltern haben kein Recht auf Geltendmachung von Pflegegeld

Es gibt weder eine Anspruchsberechtigung noch eine Vertretungsbefugnis von Pflegeeltern zur Geltendmachung von Pflegegeld nach § 39 SGB VIII im Rahmen von Hilfe zur Erziehung
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
15.03.2009

Erhöhter Betrag der Kosten der Erziehung bei Vollzeitpflege

Überprüfung der Einschätzung des zuständigen Jugendamtes zur Frage eines erhöhten Erziehungsbetrages im Rahmen der Hilfe für junge Volljährige in der Vollzeitpflege.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
07.09.2009

Pflegegeld nach § 39 SGB VIII ist keine beitragspflichtige Einnahme von Selbstständigen bei der Krankenversicherung

Geldleistung des Jugendamtes zur Erziehung des Pflegekindes (Erziehungsbeitrag bzw. Erziehungsgeld) rechnet nicht zu den beitragspflichtigen Einnahmen. Die Leistungen nach § 39 Abs. 1 SGB VIII, einschließlich der Leistungen für die Erziehung des Pflegekindes, haben nicht den Zweck haben, das Einkommen der Pflegeperson zu vermehren, sondern ausschließlich den notwendigen Unterhalt, einschließlich der Kosten der Erziehung, des Pflegekindes sicherzustellen.

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