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Pflegegeld (Pflegekind)

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Fachwissen

Empfehlung

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Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2016

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. empfiehlt für das Jahr 2016, die Pauschalbeträge für den Sachaufwand, die Anerkennung der Pflege- und Erziehungsleistungen von Pflegepersonen als auch die Pauschalbeträge für die Unfallversicherung und die Alterssicherung unverändert zu belassen.
Gerichtsbeschluss erklärt

Gerichtsurteil: Erziehungskosten im Pflegegeld sind Einkommen bei der Beitragsberechnung der Krankenkassen

Der im Pflegegeld gem. § 39.1 SGB VIII enthaltene Erziehungsbeitrag ist als beitragspflichtiges Einkommen in voller Höhe bei der Beitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung bei freiwillig versicherten Mitgliedern anzurechnen.
Fachartikel

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Pflegegeld bei Arbeitslosigkeit

Neue gesetzliche Regelungen ab Januar 07
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Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2018

Am 12. September 2017 hat das Präsidium des Deutschen Vereins die Empfehlungen zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2018 verabschiedet.
Gerichtsbeschluss erklärt

Erziehungskostenanteil im Pflegegeld ist Einkommen

Der Anteil der Erziehungskosten im Pflegegeld gilt als Einkommen im Rahmen der Prozess- und Beratungshilfe. (Urteil OLG Bremen)
Fachartikel

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Empfehlung zur Erhöhung der Alterssicherung im Pflegegeld

Der Deutsche Verein hat seine Empfehlung zu Pauschalleistungen in der Vollzeitpflege für 2023 im Februar ergänzt und empfiehlt ab 2023 eine erhöhte Aufwendung für die Alterssicherung von Pflegeeltern.
Gerichtsbeschluss erklärt

Urteil zum erweiterten pädagogischen Förderbedarf - erhöhtem Erziehungsbedarf

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit den Voraussetzungen des erweiterten pädagogischen Förderbedarfs in einem Urteil beschäftigt.
Fachartikel

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Erhöhtes Pflegegeld für Pflegeeltern - Voraussetzungen und Durchsetzbarkeit

von Rechtsanwalt Steffen Siefert Mehrbedarf der Pflegeeltern bei erhöhten Anforderungen an Betreuung und Erziehung oder aus gesundheitlichen Gründen.
Empfehlung

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Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2024

Der Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat seine alljährliche Empfehlung zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2024 veröffentlicht. Neben der notwendigen Erhöhung der Kosten für den Sachaufwand, empfiehlt der Deutsche Verein auch eine Erhöhung der Kosten der Erziehung auf 420 € monatlich.
Gerichtsbeschluss erklärt

Pflegegeld für die Großmutter zweier Enkelkinder

Beschluss des BVerwG vom 9.12.2014 wonach auch unterhaltspflichtige Verwandte (Großeltern) Anspruch auf Aufwendungen für die Vollzeitpflege haben.
Fachartikel

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Neue Rechtsprechung zur Durchsetzung von Pflegegeld insbesondere bei Verwandtenpflege

Gerade, wenn Pflegepersonen mit dem Pflegekind verwandt sind, kommt es in der Praxis immer noch zu Schwierigkeiten bei der Durchsetzung des Pflegegeldes. Dies betrifft vornehmlich Fälle, in welchem die Pflegeeltern oder ein Pflegeelternteil mit dem Kind in gerader Linie verwandt sind, also meistens Anträge auf Pflegegeld einer Großmutter oder eines Großvaters. Aber auch in anderen Verwandtschaftsbeziehungen (etwa Pflege durch Onkel, Tante, Geschwister usw.) erlebt der Unterzeichner hier immer wieder Probleme.
Gerichtsbeschluss erklärt

Vergütung für Aufnahme eines Pflegekindes kann "Hartz IV"- Anspruch mindern

Auch die für ein erstes Pflegekind bezogenen Leistungen für Pflege und Erziehung können als bedarfsminderndes Einkommen nach dem SGB II berücksichtigt werden, soweit die Betreuung des Pflegekindes erwerbstätigkeitsähnlichen Charakter hat. Das hat das Sozialgericht Leipzig mit Urteil vom 24. Februar 2015 (S 23 A 1676/14) entschieden.
Frage und Antwort

Steuerfreiheit bei Pflegegeld nach § 33 SGB VIII

Ich arbeite als Dipl.-Sozialpädagogin als SPLG in NRW und betreue in diesem Zusammenhang ein Kind stationär in meiner Familie. Der Junge lebt seit sieben Jahren bei mir. In 2018 habe ich den Träger gewechselt und bin somit vom Angestelltenverhältnis in die freiberufliche Tätigkeit gekommen. Die Belegung ist damals nach §34 SGB VIII erfolgt. In Ihrem Bericht und einem Urteil von 2015 las ich, dass Honorare für die Betreuungen in diesem Rahmen steuerpflichtig sind, dieselbe Tätigkeit jedoch steuerfrei ist, wenn die Unterbringung nach § 33 SGB VIII erfolgt. Warum ist das so und haben sich in den vergangenen fünf Jahren noch Änderungen diesbezüglich ergeben?
Gerichtsbeschluss erklärt

Honorare an Pflegeeltern für die Aufnahme eines Pflegekindes sind in der Regel steuerfrei

Urteil des Bundesfinanzhofes vom 5.11.2014 (am 27.5.2015 veröffentlicht): Auch Leistungen, die von einer privatrechtlichen Institution an Pflegeeltern/Erziehungsstellen gezahlt werden, sind als Beihilfe zur Erziehung nach § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei, sofern sie zumindest mittelbar aus öffentlichen Mitteln der Jugendhilfe zur Förderung der Erziehung des Pflegekindes geleistet werden.
Frage und Antwort

Weiterzahlung des Pflegegeldes bei kurzfristiger Abwesenheit des Pflegekindes

Inwieweit hat eine Pflegemutter krankheitsbedingt Anspruch auf ungekürztes Dauerpflegegeld, wenn das Pflegekind in der Zeit ihrer Krankheit in eine Übergangspflegestelle ca. 4 -5 Wochen untergebracht wird. Welche entsprechende Rechtsgrundlage gibt es dafür?
Arbeitspapier

Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2019

Der Deutsche Verein überprüft regelmäßig die Höhe der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Kosten für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen und passt sie einer eventuellen Steigerung der Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte an. In den Empfehlungen 2018 wird eine Steigerung in allen Altergruppen empfohlen. Pauschalen zur Unfallversicherung und Alterssicherung bleiben unverändert.
Gerichtsbeschluss erklärt

Kürzung des Pflegegeldes bei Verwandtenpflege

Das Oberlandgericht Schleswig hat sich zur Frage von möglicher Kürzung des Pflegegeldes bei der Aufnahme eines Pflegekindes durch seine Großmutter geäußert.
Frage und Antwort

Was sind eigentlich "zweckgleiche Leistungen"?

Unser Pflegesohn geht in eine Berufsausbildung und wird wohl BAB - Bundesausbildungsbeihilfe - bekommen. Uns wurde gesagt, dass er diese an das Jugendamt abgeben muss, weil es eine zweckgleiche Leistung sei.
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Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge zum Pflegegeld

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat in einer Empfehlung die Erhöhung der monatlichen Pauschalbeträge zur Vollzeitpflege für das Jahr 2009 um 3 % vorgeschlagen.

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