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Krankenversicherung / Krankenhilfe / Pflegeversicherung

Moses Online Themenheft
Zum neunten Mal publizieren wir auch im Jahre 2018 unser erfolgreiches Themenheft über Finanzangelegenheiten - auch gegenüber der 2017er-Ausgabe haben wir wieder wichtige Informationen zusätzlich für Sie eingefügt - und zahlreiche Inhalte gründlich überarbeitet. Die neue Ausgabe lohnt sich für alle! Nutzen Sie die zahlreichen Tipps und Hinweise - so erhalten Sie alle staatlichen Leistungen für Sie und Ihr Pflegekind, die Ihnen zustehen - und erfahren Sie, was Sie alles auf Ihre Steuern und Abgaben anrechnen lassen können, um Geld zu sparen.

Basis-Infos zum Einstieg

Basiswissen

Krankenversicherung für Pflegekinder

Pflegekinder können sowohl bei ihren leiblichen Eltern als auch bei den Pflegeeltern im Rahmen der Familienversicherung krankenversichert sein oder durch das Jugendamt direkt versichert werden. Der Paragraf 40 SGB VIII macht deutlich, dass das Jugendamt für die Krankenversicherung eines Pflegekindes zu sorgen hat.

Verschiedenes

Hinweis

Angleichung von privaten Krankenkassenbeiträgen für Adoptivkinder

Viele Adoptiveltern müssen bisher erheblich erhöhte private Krankenkassenbeiträge für ihre Adoptivkinder zahlen. Diese Praxis wird hinterfragt. Die Beiträge sollen denen der leiblichen Kinder angeglichen werden.
Hinweis

Machtwort des Bundesverfassungsgerichts - Paritätischer rät privat versicherten Hartz IV-Beziehern zu Antrag auf Kostenübernahme

Der Paritätische Wohlfahrtsverband empfiehlt allen, die privat krankenversichert sind, bei den Jobcentern sofort einen Antrag auf die volle Übernahme der Beiträge zu stellen
Buch: Ratgeber
von
Andreas Jürgens

Mein Recht bei Pflegebedürftigkeit

Praxisleitfaden zur Pflegeversicherung

Fachwissen

Gerichtsbeschluss erklärt

von:

vom: 
24.11.2017

Keine Anrechnung von Pflegeversicherungsgeld auf das Pflegegeld nach § 39 SGB VIII

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Beschluss vom 24. November 2017 klargestellt, dass das Pflegegeld aus der Pflegeversicherung nicht auf das Pflegegeld im Rahmen der Vollzeitpflege angerechnet werden darf. In diesem Beschluss äußert sich das BVerwG auch zur Frage der Übernahme bisheriger Pflegegeld-Vereinbarungen nach § 37 2a SGB VIII bei einem Wechsel der Zuständigkeit.
Gerichtsbeschluss erklärt

Anteil der Erziehungskosten im Pflegegeld ist kein Einkommen der Pflegeeltern

Das Urteil des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg besagt, dass eine Krankenkasse für den Anteil der Erziehungskosten innerhalb des Pflegegeldes § 39 SGB VIII keine Beiträge einfordern kann.
Gerichtsbeschluss erklärt

Erziehungsbeitrag kein Einkommen der Pflegeperson

Urteil des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg besagt, dass der Erziehungsbeitrag im Pflegegeld nicht von den Krankenversicherungen als Einkommen angesehen werden darf.
Gerichtsbeschluss erklärt

Gerichtsurteil: Erziehungskosten im Pflegegeld sind Einkommen bei der Beitragsberechnung der Krankenkassen

Der im Pflegegeld gem. § 39.1 SGB VIII enthaltene Erziehungsbeitrag ist als beitragspflichtiges Einkommen in voller Höhe bei der Beitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung bei freiwillig versicherten Mitgliedern anzurechnen.
Arbeitspapier

Diskussionspapier: Das Persönliche Budget (PB) in der Jugendhilfe

Auf der 106. Arbeitstagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter vom 25. bis 27. März 2009 in Halle wurden grundsätzliche Möglichkeiten und Grenzen des Persönliches Budgets im Sinne des SGB IX für Leistungen nach § 35a SGB VIII aufgezeigt.

Rechtliche Regelungen

Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
07.12.2011

Anspruch auf Eingliederungshilfe als Schulbegleitung im Rahmen des Persönlichen Budget

Eine vermeintliche Beeinträchtigung der Steuerungsverantwortung des Jugendamtes steht dem Anspruch auf ein Persönliches Budget nicht entgegen.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
15.12.2011

Erziehungskosten im Pflegegeld sind Einkommen bei der Beitragsberechnung der Krankenkassen

Die im Pflegegeld gem. § 39.1 SGB VIII enthaltene Erziehungsbeitrag ist als beitragspflichtiges Einkommen in voller Höhe bei der Beitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung bei freiwillig versicherten Mitgliedern anzurechnen.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
07.09.2009

Pflegegeld nach § 39 SGB VIII ist keine beitragspflichtige Einnahme von Selbstständigen bei der Krankenversicherung

Geldleistung des Jugendamtes zur Erziehung des Pflegekindes (Erziehungsbeitrag bzw. Erziehungsgeld) rechnet nicht zu den beitragspflichtigen Einnahmen. Die Leistungen nach § 39 Abs. 1 SGB VIII, einschließlich der Leistungen für die Erziehung des Pflegekindes, haben nicht den Zweck haben, das Einkommen der Pflegeperson zu vermehren, sondern ausschließlich den notwendigen Unterhalt, einschließlich der Kosten der Erziehung, des Pflegekindes sicherzustellen.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
04.10.1999

Klage gegen Krankenversicherung, die Adoptivpflegekind Krankenvericherungsschutz verweigert

Klage gegen Krankenversicherung, die Adoptivpflegekind Krankenversicherungsschutz verweigert, Krankenkasse muß Hälfte der Kosten der Adoptivpflegemutter übernehmen