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12.03.2019

Stellungnahme der AFET zur geplanten Reform des Vormundschaftsgesetzes

Der Vorstand der AFET Bundesverband zur Erziehungshilfe e.V. hat Ende Februar eine Stellungnahme zum 2. Diskussionsteilentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschaftsrechts) veröffentlicht. Hier geht es auch um die Frage der Zusammenarbeit des Vormundes mit den Pflegeeltern und angedachte Rechte und Positionen der Pflegeeltern.
Die AFET-Stellungnahme beginnt mit nachfolgender Einführung:

Die lange geplante Änderung des Vormundschaftsrechts ist auch relevant für die erzieherischen Hilfen. Dies gilt vor allem für die Rechtsstellung des Vormunds im Verhältnis zur Pflegeperson und zu den Erziehungsstellen. Im Wesentlichen enthält dieser Entwurf Regelungen zur Struktur der Vormundschaften, insbesondere dem Verhältnis der verschiedenen Vormundschaftsformen. Die Rechte des Mündels werden gestärkt. Die Rolle von Pflegeeltern soll gestärkt werden. Diese beabsichtigten Gesetzesänderungen sind zum Großteil zu begrüßen und bewirken vor allem

  • eine bessere, klarere Strukturierung der Regelungen zur Vormundschaft.
  • Betonung der Subjektstellung des Kindes durch die Gewährung subjektiver Rechte.

Allerdings sind aus Sicht der Erziehungshilfen einige Punkte auch kritisch. Im Folgenden stellen wir jeweils den Gesetzentwurf, die dazu gehörende Begründung und im Anschluss daran die Einschätzung des AFET dar.

Informationen zum  AFET Bundesverband für Erziehungshilfe e.V.: 

Zweck des AFET-Bundesverbandes ist die Beratung und Begleitung seiner Mitglieder und Mitwirkung bei der fachlichen Qualifizierung und Weiterentwicklung der Erziehungshilfe. AFET versteht sich dahingehend als Plattform für Dialog der unterschiedlichen Bereich der Erziehungshilfe. Das Hauptanliegen des Verbandes ist daher die Förderung des Fachaustauschs und des Wissenstransfers zwischen den unterschiedlichen Bereichen der Fachpraxis und zu den Nachbardisziplinen und die Beratung der Mitglieder in Fachfragen. 

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