Sie sind hier

Startseite
06.09.2017
Politik

von:

Kommt das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen jetzt doch noch?

Auf der nächsten Sitzung des Bundesrates am 22. September 2017 soll das Gesetz nun beraten und verabschiedet werden.

Themen:

Zwei Tage vor der Bundestagswahl gibt es eine Sitzung des Bundesrats. Auf der Tagesordnung wird auch das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen aufgeführt. So kann es passieren, dass nun doch noch im allerletzten Moment vor einer neuen Regierung dieses so lang diskutierte Gesetz den Bundesrat passiert und somit 2018 rechtskräftig werden kann.

Nähere Infos auf der Seite des Bundesrates

Das könnte Sie auch interessieren

Politik

Bundesrat: Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ist noch nicht gescheitert

Mitteilung des Bundesrats vom 22.September: "Der Bundesrat könnte in einer der nächsten Sitzungen über das Vorhaben abstimmen – auch nach Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages. Denn der Diskontinuität zum Ende der 18. Legislaturperiode unterfallen nur solche Gesetze, die im Bundestag noch nicht abschließend behandelt wurden.
mehr
Geänderte Rechtslage

von:

  • Henrike Hopp

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz hat nun Gesetzeskraft

Am 9. Juni 2021 wurde das Gesetz im Bundesgesetzblatt Nr. 29 von 2021 veröffentlicht. Dort heißt es in Artikel 10: " Das Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 am Tag nach der Verkündigung in Kraft". Dies sind die Regelungen zum Verfahrenslotsen und zur Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe. Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ist demnach ab heute, den 10. Juni 2021 mit den im Gesetz benannten Einschränkungen in Kraft getreten.
mehr
Politik

Befragung zu Erfahrungen und Erwartungen mit der Kinder- und Jugendhilfe

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) lotet gegenwärtig im Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ Modernisierungsbedarfe in den gesetzlichen Regelungen des Kinder- und Jugendhilferechts aus, damit Menschen wirksamer als bisher geholfen werden kann. Die Erfahrungen von Betroffenen sollen dabei aktiv berücksichtigt werden.
mehr
Politik

SGB VIII-Änderungsgesetz im Bundesrat nicht behandelt

Das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (SGB VIII-Reform) ist erneut von der Tagesordnung des Bundesrats genommen worden.
mehr
Kommentar

von:

  • Dialogforum Pflegekinderhilfe

Kommentierung des Dialogforums Pflegekinderhilfe zum Gesetzentwurf speziell für die Pflegekinderhilfe

Im Zuge der Neubestimmung des SGB VIII wurde durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt, deren Aufgabe es unter anderem war, Eckpunkte für eine Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe zu definieren und Vorschläge zu unterbreiten. Parallel dazu hat das BMFSFJ ab Juni 2015 die Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) mit der Organisation und Gestaltung des Dialogforums beauftragt. In Zusammenarbeit mit den Akteuren der Pflegekinderhilfe wurde in den letzten Jahren eine Bündelung konkreter fachlicher Handlungsbedarfe erarbeitet, die nun auch für den Gesetzesentwurf herangezogen werden konnten. Diese Stellungnahme des Dialogforums Pflegekinderhilfe beschäftigt sich ausschließlich mit den Gesetzesvorschlägen für den Bereich der Pflegekinderhilfe, sowohl im SGB VIII als auch in anderen Sozialgesetzbüchern aber auch mit Ergänzungen des BGB z.B. § 1696 neuer Absatz 3.
mehr
Politik

Letztgültiger Gesetzentwurf des SGB VIII

Der am 2. Dezember 2020 im Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf hat alle Änderungen bis zum 26. November 2020 berücksichtigt. Nun muss der Entwurf noch vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet und vom Bundespräsidenten unterschrieben werden. Es ist wahrscheinlich, dass dies noch einige Monate dauern wird und so könnte der Entwurf - oder noch Änderungen des Entwurfs durch Bundesrat und Bundestag - im Frühjahr oder Frühsommer 2021 verabschiedet werden.
mehr
Politik

Zusammenschlüsse von Pflegeeltern

Die Selbsthilfe von Betroffenen erhält im neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz mehr Bedeutung. Ihre Förderung und Unterstützung wird im Bereich der Pflegekinderhilfe zur Aufgabe der Jugendhilfe.
mehr
Politik

Baden-Württemberg fordert umfassende Reform des SGB VIII in neuer Legislaturperiode

Der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha begrüßte die Absetzung der umstrittenen Reform des Kinder- und Jugendschutzes von der Tagesordnung des Deutschen Bundesrates und hofft auf einen neuen transparenten Angang unter Beteiligung aller Akteure.
mehr
Politik

Stellungnahme des Dialogforum Pflegekinderhilfe

Das Dialogforum Pflegekinderhilfe hat ein Arbeitspapier zur SGB VIII-Reform erarbeitet: "Kommentierung einiger zentraler vorgesehener Regelungen zur Pflegekinderhilfe im Regierungsentwurf vom 02.12.2020 eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)
mehr
Tiefergehende Information

Informationen zur Reform SGB VIII – Vorbereitung eines neuen Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

Die IGFH hat auf ihrer Webseite eine Vielzahl von Unterlagen zur Reform des SGB VIII gesammelt.
mehr