Sie sind hier

16.12.2011
Politik

Bundestag und Bundesrat haben dem Bundeskinderschutzgesetz zugestimmt

Am 15. und 16. Dez. wurde das BuKiSchG vom Bundesrat und Bundestag verabschiedet. Jetzt muss noch die Unterschrift des Bundespräsidenten und die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgen.

Beteiligte:

Themen:

Mit der Erledigung aller parlamentarischen Schritte noch in diesem Jahr (womit gerechnet wird) tritt das BuKiSchuG am 1.Jan. 2012 in Kraft.

Das könnte Sie auch interessieren

Hinweis

Kommission veröffentlicht Portal mit Berichten Betroffener

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat die Webseite "www.geschichten-die-zählen.de" initiiert. Dieses neue, in Deutschland bisher einzigartiges Portal, hat einhundert Erfahrungsberichte von betroffenen Menschen veröffentlicht, die in ihren eigenen Worten über sexuelle Gewalt in Kindheit und Jugend berichten.
Politik

Expertengespräch im Bundestag: Konzept gegen fetales Alkoholsyndrom (FAS) gefordert

Bei einem Expertengespräch am 14. Januar 2015 im Gesundheitsausschuss des Bundestages forderten die Sachverständigen aus Medizin und Praxis die Abgeordneten energisch dazu auf, dieses gravierende Problem mit geeigneter Vorbeugung, Aufklärung, Diagnose und Behandlung systematisch anzugehen.
Politik

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)

Sitzung des Bundestags am 22.4.2021

Mit den Stimmen der Koalition und der Grünen, Stimmenthaltung der FDP und Gegenstimmen von Linksfraktion und AfD wurde am 22.4.2021 mehrheitlich der Entwurf des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz von den Abgeordneten des Bundestages gebilligt. Einen Tag vorher war vom Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend noch Änderungen am Entwurf vorgenommen worden.
Politik

Vermittlungsausschuss des Bundesrates gibt grünes Licht für Bundeskinderschutzgesetz

Nach dem Kompromiss zwischen SPD und CDU zum BuKiSchuG stimmte der Vermittlungsausschuss dem Kompromiss zu. Am 16.Dez. wollen Bundestag und Bundesrat sich mit dem BuKiSchuG beschäftigen.Bei Zustimmung kann das Gesetz zum 1.Jan. 2012 in Kraft treten.
Politik

Kinderbeauftragter des Bundestages

Bei den Fraktionen gibt es derzeit keine Einigkeit über die Einrichtung eines Kinderbeauftragten des Bundestages.
Nachricht

Die Familie ist der Hauptort sexualisierter Gewalt an Kindern

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat vor fünf Jahren ihre Arbeit begonnen. Mehr als 1.000 Betroffene aus dem Tatkontext Familie haben sich bisher bei ihr gemeldet. Die Kommission fordert, dass diesem größten Bereich von sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen mehr gesellschaftliche Aufmerksamkeit zukommt.
Politik

Bundeskinderschutzgesetz im Vermittlungsausschuss

Die Bundesregierung hat für das Bundeskinderschutzgesetz den Vermittlungsausschuss angerufen welcher am 14. Dezember tagen will.
Politik

Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention durch Bundestag und Bundesrat

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist weltweit das erste Menschenrechtsabkommen über die Rechte behinderter Menschen. Den Auftakt zur Umsetzung der Konvention bildet eine Veranstaltung zum Thema „Inklusive Bildung“. Individuelle Förderung und Zugang zu Regelschulen stehen dabei im Zentrum der Diskussion.
Politik

Bundestag verabschiedet das Bundeskinderschutzgesetz

Am 26.Okt. wurde durch den Bundestag das BuKiSchG verabschiedet im Rahmen des von der CDU/FDP-Fraktion eingebrachten Antrag. Der Bundesrat muss diesem Gesetz noch zustimmen.
Politik

Situation des Pflegekinderwesens

Eine kleine Anfrage Der Linken im Bundestag zur 'Situation des Pflegekinderwesens' wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 17. April 2019 beantwortet und Ende April im Rahmen einer Vorabfassung (Drucksache 19/9599) vom Bundestag veröffentlicht. In 25 Din-A4-Seiten beschreibt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Entwicklung und Situation der Pflegekinderhilfe und beantwortet dabei 29 Fragen Der Linken. In der Statistik wird deutlich, dass sich die Unterbringungszahlen erheblich verbessert haben: Waren es in 2008 noch 60.347 Unterbringungen, stiegen diese in 2017 auf 81.412 Unterbringungen.